Informationen zur EuropawahlAnträge der SPD-Fraktion
Antrag Bibliotheks- und Medienzentrum
Die SPD-Fraktion beantragte am 30.11.2009 ein Medienzentrum für Jung und Alt für Kronau und bittet um die Bereitstellung von Erstausstattungmitteln für die Erweiterung der bestehenden Gemeindebibliothek und um laufende Mittel für Beschaffung von Literatur und zur Finanzierung von Personal für die Medienbearbeitung und Aufsicht.
Der komplette Antrag mit der ausführlichen Begründung kann hier aufgerufen werden.
Der Antrag wird im Einvernehmen mit der SPD-Fraktion auf Grund der prekären Finanzsituation derzeit nicht weiter bearbeitet.
Antrag Ehrenordnung
Die SPD-Fraktion beantragte am 18.05.2010 die Erstellung einer Ehrenordnung für die Gemeinde Kronau, um besonderes bürgerschaftliches Engagement zu ehren.
Der komplette Antrag mit Begründung kann hier abgerufen werden.
Die Gemeinde hat eine Ehrenordung am 09.12.2010 erlassen. Eine Überarbeitung wurde am 06.11.2012 verabschiedet.
Antrag Grillhütte
Die SPD-Fraktion beantragte am 15.05.2012 die Bereitstellung von Mitteln zum Bau einer Grillhütte.
Der komplette Antrag mit Begründung kann hier abgerufen werden.
Dieser Antrag wurde in der Sitzung vom 19.03.2013 mit der Stimmenmehrheit der CDU-Fraktion abgelehnt.
Antrag verkehrsberuhigte Bereiche im Neubaugebiet West
Dei SPD-Fraktion beantragte am 26.06.2012 die Einrichtung von verkehrsberuhigten Bereichen im Neubaugebiet West,
Der komplette Antrag mit Begründung kann hier abgerufen werden.
Dieser Antrag wurde in der Sitzung vom 06.11.2012 mit der Stimmenmehrheit der CDU-Fraktion abgelehnt.
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WebsoziInfo-News
20.10.2019 18:37 Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament
Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“ „Wer wie Boris Johnson in den letzten Wochen alles dafür getan hat, um politisches Vertrauen zu zerstören, muss sich am Ende nicht wundern, wenn das Parlament nicht bereit ist, ihm zu folgen.
17.10.2019 19:32 Klaus Mindrup zur steuerlichen Förderung der Gebäudesanierung
Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 beschlossen. Das Paket umfasst die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung. „Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Förderungen der energetischen Gebäudesanierung. Es ist ein wichtiger Baustein, den klimafreundlichen Umbau von privat genutztem Wohneigentum, ob Haus oder Wohnung, attraktiv zu machen.
15.10.2019 17:07 Katja Mast zur aktuellen Shell-Jugendstudie
Die neue Shell-Jugendstudie zeigt, dass junge Leute sich von der Politik oft missverstanden und ignoriert fühlen. SPD-Fraktionsvizin Mast mahnt, dass die Politiker den Jugendlichen viel mehr zuhören müssten. „Die neue Jugendstudie zeigt: Wer Jugendliche und ihre Forderungen an die Politik nicht ernst nimmt, hat in der Politik nichts verloren. Es ist richtig und wichtig, dass sich junge Menschen einmischen.
14.10.2019 16:49 WER SOLL’S WERDEN? ENTSCHEIDE MIT!
Alle SPD-Mitglieder können vom 14. bis 25. Oktober ihre Favoriten für die neue Spitze online oder per Brief bestimmen. Aber wie läuft die Mitgliederbefragung ab? An wen kann ich mich mit Fragen wenden? Hier gibt es Antworten. JETZT INFORMIEREN
11.10.2019 12:02 Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz. „Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das
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