Entlastung der Familien bei Kindergartengebühren erforderlich

Veröffentlicht am 30.09.2018 in Fraktion

Die SPD-Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung vom 17. Juli 2018 erneut kritisiert, dass die Kindegartenbebühren in Kronau automatisch entsprechend den Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbänder erhöht wurden. Sie sieht die hohen Gebühren als eine kaum mehr zumutbare  Belastung besondere für einkommensschwache Familien. Entlastungen und neue Finanzierungswege sind notwendig. 

Ab September 2018 steigen die Kindergartengebühren in den Kronauer Kindergärten um durchschnittlich 2,8 Prozent. Der höchste Beitrag in Höhe von 698 EUR ist für einen Krippenplatz mit 40,5h Betreuung für ein Erstkind zu entrichten. Abhängig von der Betreuungszeit und der Kinderzahl sind geringere Beiträge zu zahlen. Für viele einkommensschwache Eltern und insbesondere Alleinerziehende sind auch geringere Beiträge eine sehr starke Belastung, wie die Bertelsmann-Studie „ElternZOOM-2018) (http://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/elternzoom-2018) zeigt.

Leider hat der Gemeinderat schon vor mehreren Jahren gegen die Stimmen der SPD-Fraktion auf eine Mitsprache bei Gebührenerhöhungen verzichtet und beschlossen, dass automatisch die Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände übernommen werden. Wir kritisieren diesen Automatismus und wir bemängeln, dass die derzeitige Gestaltung der Kindergartengebühren nur die Kinderzahl, aber nicht die wirtschaftliche Belastung einer Familie berücksichtigt. Eine Staffelung nach sozialen Kriterien oder ergänzende Zuschüsse sind nach §6  KITAG (https://www.kvjs.de/fileadmin/dateien/jugend/tagesbetreuung_von_kindern/aktuelle_gesetzliche_vorgaben/KiTaG_aktuell_Stand_19_12_2013.pdf ) möglich. Unter bestimmten Bedingungen gewährt das Landratsamt bzw. Jugendamt schon jetzt Zuschüsse oder übernimmt die Kosten.

Wir sehen jedoch auch die Gemeinde in der Pflicht, hier aktiv zu sein und Kindergartenbeiträge nach sozialen Kriterien zu staffeln und sukzessiv zu senken. Der Kindergarten ist wichtig für die Bildungs- und Chancengerechtigkeit unserer Kinder. Wir befürworten deshalb langfristig einen kostenlosen Kindergarten. Kurz- und mittelfristig lässt sich das jedoch nicht erreichen, dazu fehlen uns auf kommunaler Ebene die Mittel. Wir sehen es deshalb als wichtig an, neue Wege zu finden, um einkommensschwache Familien und insbesondere Alleinerziehende bei den Kindergartengebühren zu entlasten.

Um dies zu erreichen, suchen wir das Gespräch mit den Betroffenen und allen interessierten Bürgern. Wir würden uns freuen, wenn Sie mit unseren Gemeinderäten Kontakt aufnähmen. Die Kontaktdaten sind zu finden unter: https://www.spd-kronau.de/18686-spd-fraktion.

 

Benno Homann (Fraktionsvorsitzender) (Quelle: Wikimedia/Elmar Ersch)

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