SPD will mehr Öffentlichkeit und einfacheres Arbeiten im Gemeinderat durch zeitgemäße digitale Techniken

Veröffentlicht am 05.10.2014 in Fraktion

Im Kronauer  Gemeinderat  und bei der Beteiligung der Bürger werden die neuen Möglichkeiten der digitalen Techniken unzureichend genutzt. Deshalb hat die SPD Fraktion am 23.09.2014 einen "Antrag auf Verbesserung der Gemeinderatsarbeit und Erhöhrung der Transparenz von Entscheidungen durch Einsatz digitaler Technologien" gestellt.

Die Arbeit des Kronauer Gemeinderats wird immer noch stark von gedruckten Dokumenten geprägt. So erhalten die Gemeinderäte die Vorlagen zu den Sitzungen gedruckt per Boten zugestellt.  Damit werden die heutigen Möglichkeiten der digitalen Techniken nicht genutzt. Dabei sind die Voraussetzungen hierzu gegeben, denn fast alle Gemeinderäte verfügen über E-Mail-Adressen und eigene PCs oder Laptops.  Die Vorlagen werden an PCs der Verwaltung erstellt und liegen ebenfalls schon digital als elektronische Dokumente vor.   Deshalb stellte die SPD-Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung folgenden Antrag: „Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, ein  Konzept zur Verbesserung der Gemeinderatsarbeit  und zur Erhöhung der  Transparenz von Entscheidungen durch Einsatz digitaler Technologien zu erstellen.“

In der Begründung des Antrags führt die SPD-Fraktion aus, dass  durch eine elektronische Bereitstellung  von Dokumenten   

  • eine schnellere und einfachere Zusendung möglich ist – Botengänge fallen weg
  • Papierkosten für den Ausdruck durch die Gemeinde entfallen
  • eine Speicherung und Bearbeitung  durch die Gemeinderäte an ihren PCs ermöglicht wird 
  • ein Zugriff auf ältere Dokumente bzw. Vorlagen erleichtert wird – das umständliche und zeitaufwändige Blättern in Ordner kann entfallen
  • die Grundlage für eine Kooperationen über das SocialWeb geschaffen sind

Die elektronischen  Vorlagen können auch noch genutzt werden, um die Bürger über anstehende Entscheidungen besser zu informieren und ihnen die Möglichkeit der Mitsprache oder Stellungnahme zu geben.  So kann die Gemeinde die Vorlagen auch auf den Seiten der veröffentlichen und den Bürgern die Möglichkeiten über Foren oder BLOGs die Möglichkeiten zur Stellungnahmen bieten.  Es ist auf Grund von Erfahrungen anderer vergleichbarer Angebote nicht zu erwarten, dass die Gemeinde mit Unmengen von Stellungnahmen und Kommentaren überhäuft wird. Die Formulierung von Beiträgen erfordert Zeit und die werden meist nur Bürger aufbringen, die sich mit ihrer Meinung in aktuelle Entscheidungsprozesse der Gemeinde einbringen wollen.  Gerade deshalb sollten wir diesen Bürgern die Möglichkeiten  zu Stellungnahme über das Internet bieten. Insbesondere  jüngere Mitbürger  werden  diese Möglichkeiten zur flexiblen jederzeit möglichen Stellungnahme nutzen.  Der Besuch der  von Bürgersprechstunde ist erheblich schwieriger und für viele nicht realisierbar. Damit entgeht der Gemeinde möglicherweise auch bei einzelnen Bürgern vorhandenes Expertenwissen.  Die Verwirklichung  unserer Forderung nach mehr Öffentlichkeit sehen wir auch als einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Demokratie in unserer vom Internet geprägten Informationsgesellschaft.  Entsprechende Forderungen hat auch die Bundestags- Enquete-Kommission „ „Internet und Digitale Gesellschaft“   im letzten Jahr gestellt  (http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/122/1712290.pdf). 

Benno Homann

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