Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltplan 2019
Benno Homann

Handlungsbedarf bei KITA-Gebühren, günstigem Wohnraum und in der Verwaltungsorganisation

In seiner Stellugnahmen zum Haushaltsplan 2019 fordert der Fraktionsvorsitzende der SPD, Benno Homann, mehr Engagement der Gemeinde Kronau in der Sozialpolitik, insbesondere bei den KITA-Beiträge und der Schaffung günstigen Wohnraums. Um die hier anfallenden Ausgaben zu decken und die steigenden Personalausgaben zu bewältigen fordert er eine Analyse des Haushalts mit dem Ziel einer Priorisierung und deine stärkere Nutzung der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft zur Erzielung von Synergieeffekten. Die anstehenden großen Investitionen und das Gemeindeentwicklungskonzept werden unterstützt, da sie damit viele der von der SPD geforderten Maßnahmen realisiert werden.

SPD-Antrag im Gemeinderat: Keine automatische KITA-Gebührenerhöhung

Die SPD-Fraktion stellt im Gemeinderat den Antrag, dass ab 2019 die Kindergartengebühren nicht mehr automatisch - ohne Zustimmung des Gemeinderats - erhöht werden. Gefordert wird eine Staffelung der Kindegartengebühren unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Belastung der Familien, was nach §6 KiTaG möglich ist. . 

Entlastung der Familien bei Kindergartengebühren erforderlich

Die SPD-Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung vom 17. Juli 2018 erneut kritisiert, dass die Kindegartenbebühren in Kronau automatisch entsprechend den Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbänder erhöht wurden. Sie sieht die hohen Gebühren als eine kaum mehr zumutbare  Belastung besondere für einkommensschwache Familien. Entlastungen und neue Finanzierungswege sind notwendig. 

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltplan 2018

Maßnahmen zur Vermeidung struktureller Finanzprobleme erforderlich

In seiner Stellugnahmen zum Haushaltsplan 2018 weißt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Benno Homann, auf perspektivische strukturelle Finanzprobleme der Gemeinde Kronau hin. Die Ursache sieht er in zunehmenden Aufgaben, insbesondere im Bildungsbereich, und unzureichende Zuschüsse von Bund und Land. Erfreulich sieht er, dass langjährige Bestrebungen der SPD z.B. bei der Grillhütte und dem Bolzplatz für Jugendliche nun realisiert werden sollen und die Bürger systematisch bei wichtigen Entscheidungen beteilitgt werden. Er fordert verstärkte Bemühungen im Bereich der Gewerbeförderungen und politischen Druck zur Steigerung der Lands- und Bundeszuschüsse.

Stellungnahme zum Haushaltsplan 2017

Ausgangpunkt und Grundlage für die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden, Benno Homann, zum Haushalt 2017 waren die die neuen Anforderungen, mit denen die Verwaltung zunehmend konfrontiert wird. Die schnellen Wandlungsprozesse und die Komplexität, verursacht durch das Internet, erfordern eine flexible und vorausschauende Planung. Diese sieht Homann in Kronau weitgehend gewährleistet, was er besonders am Beispiel der Mehrzweckhalle verdeutlicht. Auf Grund veränderter Rahmenbedingung, u.a. Priorisierung von Breitbandverkabelung und  Bau eines Kindergartens,  muss kurzfristig aber nicht langfristig auf eine umfassende Sanierung verzichtet werden. Mehrfach betont Homann die Notwendigkeit einer systematischen Planung auch vor dem Hintergrund der ständigen Verschiebung von Investitionsmaßnahmen in den letzten Jahren. Dabei bewertet er die im Haushaltplan geplanten Investitionsmaßnahmen auf der Grundlage der kommunalpolitischen Ziele der SPD-Kronau.  

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