Entlastung der Familien bei Kindergartengebühren erforderlich

Die SPD-Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung vom 17. Juli 2018 erneut kritisiert, dass die Kindegartenbebühren in Kronau automatisch entsprechend den Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbänder erhöht wurden. Sie sieht die hohen Gebühren als eine kaum mehr zumutbare  Belastung besondere für einkommensschwache Familien. Entlastungen und neue Finanzierungswege sind notwendig. 

SPD Ferienspaßaktion: Ein Tag im zoologischen Garten Karlsruhe
Die Teilnehmer der SPD Ferienspaßaktion 2018

Die SPD Kronau hat in diesem Jahr das Ferienspaßprogramm mit einem Besuch des zoologischen Stadtarten in Karlsruhe bereichert. Kostenlose konnten 19 Kinder zum zoologischen Garten nach Karlsruhe fahren und verbrachten dort einen abwechslungsreichen Tag.

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltplan 2018

Maßnahmen zur Vermeidung struktureller Finanzprobleme erforderlich

In seiner Stellugnahmen zum Haushaltsplan 2018 weißt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Benno Homann, auf perspektivische strukturelle Finanzprobleme der Gemeinde Kronau hin. Die Ursache sieht er in zunehmenden Aufgaben, insbesondere im Bildungsbereich, und unzureichende Zuschüsse von Bund und Land. Erfreulich sieht er, dass langjährige Bestrebungen der SPD z.B. bei der Grillhütte und dem Bolzplatz für Jugendliche nun realisiert werden sollen und die Bürger systematisch bei wichtigen Entscheidungen beteilitgt werden. Er fordert verstärkte Bemühungen im Bereich der Gewerbeförderungen und politischen Druck zur Steigerung der Lands- und Bundeszuschüsse.

Stellungnahme zum Haushaltsplan 2017

Ausgangpunkt und Grundlage für die Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden, Benno Homann, zum Haushalt 2017 waren die die neuen Anforderungen, mit denen die Verwaltung zunehmend konfrontiert wird. Die schnellen Wandlungsprozesse und die Komplexität, verursacht durch das Internet, erfordern eine flexible und vorausschauende Planung. Diese sieht Homann in Kronau weitgehend gewährleistet, was er besonders am Beispiel der Mehrzweckhalle verdeutlicht. Auf Grund veränderter Rahmenbedingung, u.a. Priorisierung von Breitbandverkabelung und  Bau eines Kindergartens,  muss kurzfristig aber nicht langfristig auf eine umfassende Sanierung verzichtet werden. Mehrfach betont Homann die Notwendigkeit einer systematischen Planung auch vor dem Hintergrund der ständigen Verschiebung von Investitionsmaßnahmen in den letzten Jahren. Dabei bewertet er die im Haushaltplan geplanten Investitionsmaßnahmen auf der Grundlage der kommunalpolitischen Ziele der SPD-Kronau.  

Die SPD trauert um Rochus Just

Wir trauern um unser engagiertes, langjähriges Parteimitglied Rochus Just, der überraschend im Alter von 77 Jahren gestorben ist.

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WebsoziInfo-News

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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